FDP Nordkirchen

Am 7. April 2011 wurde der Haushaltsplanentwurf 2011 von den Mitgliedern des Gemeinderates einstimmig verabschiedet. Damit kann der Haushaltsplan umgesetzt werden.

Einer liebgewordenen Tradition folgend werden von den einzelnen Fraktionen Haushaltsreden gehalten. Die Gruppe Nordkirchen, bestehend aus SPD, Bündnis90/Die Grünen, UWG und FDP hat sich darauf verständigt, dass für die Gruppe Nordkirchen der Gruppensprecher Adi Scheuer die Rede hält.

Jochen Seidel, Ratsmitglied im Gemeinderat Nordkirchen

Die Zeit ist reif, um diese Frage unverzüglich gesellschaftspolitisch breit zu diskutie¬ren. Nur wenn wir wissen, wie wir langfristig leben wollen, kann die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde gesichert werden.

Warum eine solche Diskussion gerade jetzt beginnen? Weil die Zeit dafür günstig ist, denn die politischen Gremien sind derzeit ausglichen.

Es geht um die Zukunft unserer Gemeinde. Allein mit den Beratungen im Rat und in den Ausschüssen gewinnen wir nicht die Zukunft. Wir brauchen eine umfassende Verständigung der gesamten Bevölkerung unserer Gemeinde, um gemeinsam die Zukunft zu gestalten.

Der vom Rat verabschiedete Haushalt 2011, zeigt das wir nicht auf Rosen gebettet sind, sondern die Handlungsfähigkeit von Politik und Verwaltung durch die Schul¬denlast stark eingeschränkt ist. Aus diesem Grund stellt sich die Frage, wie wir auf dieser Grundlage aufbauen wollen. Womit wollen wir künftig unsere Eigenständigkeit finanzieren? Wie wollen wir unser kulturelles Leben organisieren? Was ist den Bür¬gerinnen und Bürgern in unserer Gemeinde wichtig und was ist Ihnen weniger wich¬tig?

Wir wollen keine Luftschlösser bauen. Aber unser Ziel muss sein, Nordkirchen zu¬kunftsfähig zu gestalten und für alle sinnvoll auszubauen. Wir können das schaffen, wenn wir viele gute neue und durchaus auch ungewöhnliche Ideen zusammen tra¬gen.

Was kommt auf unsere Gemeinde oder besser auf die Bürgerinnen und Bürger zu?
Im Rahmen des Gemeindefinanzausgleichs werden wir in den nächsten Jahren im¬mer weniger Geld bekommen. Die Schrumpfung und Alterung unserer Gesellschaft macht auch vor der Gemeinde Nordkirchen nicht halt. Wir müssen aus diesem Grund auch darüber diskutieren, ob es sinnvoll ist, die zurzeit bestehende Gemeindestruktur um jeden Preis zu erhalten.

In diesem Zusammenhang sind uns auch noch andere Themen wichtig: Die Schüler¬zahlen sinken weiter. Wie gestalten wir Mobilität in unseren drei Ortsteilen? Ist die Grundversorgung im ländlichen Raum gesichert?

Eine negative Diskussion, bei der es nur noch um Steuererhöhungen, Defizite und Schuldzuweisungen geht, sollten wir vermeiden. Die Entscheidung für eine Dorfkern¬erneuerung in Nordkirchen kann nur umgesetzt werden, wenn sie sich als langfristig tragfähig erweist.

Wir müssen Lösungen finden und den Zusammenhalt stärken und nicht schwächen Dabei ist es egal, für welche Lösungen wir uns am Ende entscheiden. Wir wünschen uns, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger an einer solchen Debatte beteiligen.



Diskutieren Sie mit Ihren Ratsmitgliedern

Adi Scheuer adi.scheuer@fdp-nordkirchen.de
Joachim Seidel joachim.seidel@fdp-nordkirchen.de

Die Ratsgruppe Nordkirchen ist ein Zusammenschluss der Fraktionen von SPD (7 Sitze), Die Grünen (3 Sitze), UWG (2 Sitze) und der FDP (2 Sitze). So hat die Ratsgruppe mit 14 Stimmen ebenso viele Sitze im Gemeinderat wie die CDU-Fraktion.

Sprecher dieser Gruppe ist der Orts- und Fraktionsvorsitzende der FDP, Adi Scheuer.